Angela Merkels Klausurtagung: Digitalisierung, Telematik und wird Deutschland zum digitalen Wachtumsland Nr.1 in Europa?

Wenn sich heute die CDU-Chefin Angela Merkel und das schwarz-rote Kabinett rund 70 Kilometer nördlich von Berlin im Barockschloss von Meseberg treffen, so steht als einer der Tagesordnungspunkte das Thema Digitalisierung fest. Auch das Vorantreiben von innovativen Technologien, wie es die Telematik bietet, steht auf dem Programm. Telematik-Systeme bieten die Grundlage dafür, dass Verkehrssysteme vernetzt werden und sich Fahrzeuge autonom auf den Straßen fortbewegen können. Insofern blickt die Telematik-Branche heute mit Spannung auf die Ergebnisse dieses Klausurtages auf Schloss Meseberg. Angela Merkel (CDU) und ihr Stellvertreter Sigmar Gabriel (SPD) haben zudem festzustellen, inwieweit sie dem Ziel näher gekommen sind, Deutschland zum digitalen Wachstumsland Nummer eins in Europa zu entwickeln.

Die im August 2014 beschlossene Digitale Agenda ist eines der wichtigsten Projekte der laufenden Legislaturperiode. Sie bestimmt die politischen Vorhaben, die in den kommenden Jahren zur Fortführung des digitalen Wandels beitragen sollen.

Ziel: Wachstumsland Nummer eins

Frequenzversteigerung, Industrie 4.0 und IT-Sicherheitsgesetz: Entscheidende Schritte auf dem Weg ins digitale Zeitalter sind getan – um nur einige zu nennen. Das Ziel: Deutschland soll digitales Wachstumsland Nummer eins in Europa werden. Das Internet ist jedoch mehr als nur Wachstumstreiber; es erleichtert zugleich die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben.

Deshalb bekennt sich die Bundesregierung zur Notwendigkeit flächendeckender, leistungsstarker und vor allem sicherer Kommunikationsnetze. Ohne breiten Zugang und ohne Vertrauen in die Sicherheit digitaler Infrastrukturen kann und wird es nicht gelingen, die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Chancen der Digitalisierung zu nutzen.

Offen, aber noch nicht abgeschlossen

Die Gestaltung der optimalen Rahmenbedingungen für die Digitalisierung ist ein offener Prozess, der fortwährender Anstrengungen bedarf – in allen Lebensbereichen. Mit Blick auf die zentralen Handlungsfelder der Digitalen Agenda wird das Kabinett den aktuellen Stand der Umsetzung in sechs Themenblöcken behandeln:

1. Digitalisierung in Europa

2. Digitale Wirtschaft und digitales Arbeiten

3. Moderner Staat und Cyber-Sicherheitspolitik

4. Schutz und Sicherheit in der digitalen Welt

5. Digitale Infrastruktur und vernetzte Gesellschaft

6. Wertewandel in der Gesellschaft durch Digitalisierung

Als Gastredner sind eingeladen: Der EU-Kommissar für die Digitale Wirtschaft und Gesellschaft, Günther Oettinger, und der estnische Ministerpräsident Taavi Rõivas. Oettinger gibt ein Eingangsstatement zur Digitalisierung in Europa ab, Rõivas spricht am Dienstagnachmittag zum Thema Moderner Staat und Cyber-Sicherheit. Quelle: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

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    Sigmar Gabriel (SPD, l.) und Angela Merkel (CDU) bei der 100. Sitzung des Bundeskabinetts. Bild: Bundesregierung/Kugler

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